Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen abas Marketplace

Der abas Marketplace ist ein B2B-Businessportal für mittelständische Unternehmen und bietet diesen eine komfortable Möglichkeit, neue Anwendungen und Technologien im eigenen Unternehmen sehr schnell einsetzen und integrieren zu können. Das verantwortliche Unternehmen, das den abas Marketplace betreibt, ist die abas Software AG, Gartenstraße 76, D-76135 Karlsruhe, nachstehend „abas“ genannt. abas stellt dafür die Plattform für den Bezug von Leistungen der abas Partner sowie der Lösungen einschließlich Abrechnung und Überprüfung der gelisteten Produkte auf Kompatibilität mit den abas Standard-Produkten zur Verfügung. Der abas Marketplace bietet dementsprechend die Registrierung für folgende Rollen und die Nutzung folgender softwaregestützter Dienste an:

  • Registrierung als Nutzer des Marketplace mit Zugang zu den Marketplace Angeboten;
  • Bereitstellung der Plattform für das Angebot von Produkten und Dienstleistungen;
  • Bereitstellung des Bezugsprozesses von Produkten und Dienstleistungen, gegebenenfalls deren Lizenzierung und deren Abrechnung.
  • Mögliche spätere Registrierung als Software Development Partner (SDP);
  • Mögliche spätere Registrierung als Value Added Reseller (VAR).

Mit der Registrierung zur Nutzung und Verwendung des abas Marketplace, inklusive seiner weiteren Services und Funktionen, akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden Bedingungen:

§ 1 Definitionen

1. NUTZER ist jede natürliche oder juristische Person, welche sich für den abas Marketplace registriert oder einen oder mehrere der Services nutzt.

2. ANBIETER sind registrierte Hersteller von Softwareprodukten, Geräten und Dienstleister auf dem Marketplace.

3. BEDINGUNGEN, sind diese Nutzungsbedingungen.abas behält sich das Recht vor, die BEDINGUNGEN mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und diese geänderten BEDINGUNGEN durch Veröffentlichung auf dem abas Marketplace an NUTZER und ANBIETER mitzuteilen.

§ 2 Voraussetzung für die Registrierung, Pflichten

1. abas ist ein Businessportal, welche nur ANBIETER zulässt, die entweder Softwareprodukte und Geräte anbieten oder die Erfahrung auf dem Gebiet der Erbringung von Dienstleistungen im abas Software Umfeld besitzen. Die Zulassung als Anbieter steht im freien Ermessen von abas.

2. ANBIETER und NUTZER erklären, die Software Produkte von abas ausschließlich im Rahmen ihrer gewerblichen und selbständigen beruflichen Tätigkeit anzubieten und zu nutzen und sind somit keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

3. Der NUTZER ist während der Registrierung für die richtige Eingabe seiner Daten, die für den Registrierungsprozess, die Abwicklung der Kommunikation und/oder für die Nutzung der Leistungen über abas erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den NUTZER selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder abas in Textform mitzuteilen.

4. Der NUTZER vergibt während der Registrierung ein von ihm frei zu wählendes, sicheres Passwort. „Passwort“ sind dabei alle Buchstaben-/Zahlen-/Sonderzeichenfolgen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.

5. Ein solches Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Ferner ist der NUTZER verpflichtet, Passwörter in digitalen Medien sowie in LAN- und WAN- und Funknetzen ausschließlich in verschlüsselter Form zu speichern oder zu übermitteln.

§ 3 Verantwortlichkeit, unzulässige Inhalte und Verhaltensweisen

1. NUTZER dürfen im Rahmen der Nutzung des abas-Marketplace nicht:

  • Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch oder beleidigend, vulgär, obszön, Hass erregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
  • Vorstehendes Verbot gilt auch für Anleitung zur verbotenen Manipulation von technischen Einrichtungen sowie der Umgehung von softwaretechnischen Schutzmechanismen;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
  • Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
  • Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind
  • Sich im Rahmen des abas Marketplace nicht als ein Vertreter von abas bezeichnen oder in sonstiger Weise den Eindruck erwecken, dass der NUTZER als Vertreter oder im Namen von abas handelt;
  • Unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails bzw. -SMS („Spam“), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
  • Irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
  • Persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen keine ausdrückliche Einwilligung erklärt haben.

2. Jede Nutzung der von abas bereitgestellten Daten zur Kommunikation, die nicht zur Nutzung des Marketplace gemäß den Definitionen unter § 1 und §2 gedeckt sind, sind als unaufgeforderte Kommunikation (Spam) untersagt. NUTZER und ANBIETER verpflichten sich, solches Verhalten zu unterlassen und nehmen zur Kenntnis, dass dem Empfänger von Spam unabhängig von der gewählten technischen Form (E-Mail, Telefon oder SMS) gegen diese ein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch und/oder Schadenersatzanspruch zustehen kann.

3. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software oder sonstige Materialien („Inhalt“), die unter Verwendung des abas Marketplace vom ANBIETER oder anderen NUTZERN gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der natürlichen oder juristischen Person, von der ein solcher Inhalt stammt.

4. abas behält sich das Recht vor, Inhalte, die über den Marketplace zugänglich gemachten Inhalte, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren und/oder zu löschen, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

5. Liegt eine Beschwerde eines anderen NUTZERS oder eines Dritten über einen NUTZER/ANBIETER vor, oder hat abas auf eigener Initiative festgestellte Unregelmäßigkeiten erkannt, so kann abas den Zugang des betroffenen NUTZERS zum Marketplace ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft sperren.

§ 4 Haftung für bereitgestellte Inhalte, Haftungsfreistellung

1. Die ANBIETER haften für ihre über den abas Marketplace bereitgestellten oder versandten Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen sowie nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Wird abas wegen eines Gesetzesverstoßes oder eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen in Anspruch genommen, so stellt der ANBIETER die abas von diesen Ansprüchen auf erstes Anfordern frei.

2. Der ANBIETER erklärt hiermit, dass er abas, mit abas verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von abas und/oder von mit abas verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art auf erstes Anfordern freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die er im Rahmen der abas -Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund seiner Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Kosten der Rechtsverfolgung, insbesondere Anwalts- und Gerichtskosten ein.

§ 5 Marken und sonstige Schutzrechte, Lizenzen

1. Die NUTZER erkennen an, dass sämtliche Rechte am Angebot von abas und seiner Kennzeichnung einschließlich etwaiger Marken-, Patent-, Urheber- oder Lizenzrechte oder sonstiger Rechte oder vergleichbarer Rechtspositionen im Verhältnis zu Ihnen ausschließlich abas zustehen und werden diese nicht ohne vorherige, ausdrückliche, schriftliche Zustimmung von abas nutzen oder Hinweise auf die Rechtsinhaberschaft von abas entfernen. Entsprechendes gilt für die jeweiligen Schutzrechte an Inhalten von ANBIETERN, die ihre Leistungen über den abas Marketplace bereitstellen.

2. Die im Rahmen des abas Marketplace bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich beziehungsweise durch besondere Leistungsschutzrechte geschützt. Jede Verwertung dieser Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von abas oder jeweiligen Rechteinhabers, außer sie ist durch eine zwingende gesetzliche Regelung zugelassen. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Einzelseiten oder der gesamten Inhalte ist nicht gestattet und bei Vorsatz strafrechtlich sanktioniert. Darüber hinaus dürfen Inhalte, die im oder über den Marketplace bereitgestellt werden, vom NUTZER zu keiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Dies schließt die Wiedergabe der auf der Webseite des Marketplace dargestellten Inhalte (ganz oder in Teilen) im Rahmen von Framing (insbesondere „iframe“) ein.

3. Der Erwerb von Lizenzen an Software oder der Bezug von Dienstleistungen über den Marketplace erfolgt auf Grundlage gesonderter, direkter Verträge zwischen den Parteien, wobei die jeweils gültigen rechtlichen Bedingungen für den Erwerb oder die Nutzung im Rahmen des jeweiligen ANBIETER Angebots auf dem Marketplace gesondert aufgeführt sind.

§ 6 Hinweise auf Rechtsverletzungen

1. abas respektiert das geistige Eigentum Dritter und verpflichtet seine ANBIETER und NUTZER, dies ebenfalls zu tun und nur geistiges Eigentum zu verwenden, für das die jeweilige Partei auch entsprechende Rechte hält oder eingeräumt bekommen hat.

2. Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen ANBIETERS und/oder NUTZERS verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:

  • Eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
  • Eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
  • Eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
  • Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;
  • Eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
  • Eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.

3. Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer ANBIETER oder NUTZER gegen diese Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über umgehend in Textform.

§ 7 Payment Funktion

1. abas bietet über den Marketplace eine Payment Funktion an, über die die Zahlung des Erwerbs von Produkten oder Dienstleistungen erfolgen kann.

2. Der Paymentprovider wickelt dabei die Zahlung zwischen NUTZER und ANBIETER ab; dafür werden die notwendigen Daten und Zahlungsinformationen an den Paymentprovider durch den Marketplace übermittelt.

3. Im Rahmen der Payment Funktion erfolgt die Rechnungstellung in elektronischer Form gemäß § 14 Abs. 1 UstG über den Marketplace im Namen des jeweiligen ANBIETERS. Die jeweiligen Rechnungen werden wie folg bereitgestellt: der Rechnungsempfänger erhält eine E-Mail mit der Rechnung.

§ 8 Nutzungsdauer/Kündigung

Die Nutzungsdauer für die Nutzung des Marketplace beginnt mit Abschluss der Registrierung und läuft so lange, bis der NUTZER seinen NUTZER-Account löscht oder die Löschung mit einer Erklärung in Textform gegenüber abas beantragt.

§ 9 Datenschutz, Einwilligung zur Übermittlung

1. Der NUTZER ist für die im Rahmen des Nutzungsverhältnisses übermittelten oder in sonstiger Weise von ihm bekannt gegebenen, personenbezogenen Daten, allein verantwortlich. Die Verantwortlichkeit erstreckt sich insbesondere auf die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der Speicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten.

2. Die Daten der NUTZER werden durch abas unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen nur insoweit gespeichert, wie dies zur Durchführung des jeweiligen Nutzungsverhältnisses, insbesondere zur Anbahnung eines Vertrages zwischen NUTZER und ANBIETER, sowie zur Erfüllung gesetzlicher oder rechtlicher Pflichten erforderlich ist. Eine Übermittlung von Daten kann auch erfolgen, wenn der NUTZER ein Produkt erwirbt, das nur über einen VAR bereitgestellt werden kann; in diesem Fall übermittelt abas die notwendigen Daten an den zuständigen VAR. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

3. Die Daten werden, soweit dies erforderlich ist, auch an die Stellen weitergegeben, abas als technische Dienstleister im Rahmen der Lieferungen oder der Leistungserbringung unter diesem Nutzungsverhältnis einsetzt. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.

4. Darüber hinaus ist abas berechtigt, diese Daten zur Information der NUTZER in eigener Sache, insbesondere zur Mitteilung über neue Dienste etc., zu verwenden. Eine weitergehende Nutzung der Daten erfolgt nicht. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

5. Im Falle des Bestehens gesetzlicher Aufbewahrungspflichten istabas für deren Dauer berechtigt, auch ansonsten durch den NUTZER zur Löschung angewiesene Daten weiterhin zu speichern und soweit zur Wahrung der gesetzlichen Pflicht notwendig, zu verwenden und zu verarbeiten. Für die Laufzeit der Aufbewahrungspflicht erfolgt jedoch eine Beschränkung auf die Zwecke der Aufbewahrung.

6. abas gewährleistet die datenschutzrechtliche Sicherheit der vom und über NUTZER übermittelten Daten und beachtet die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere die Regelungen der EU Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Ergänzend gelten die abas Datenschutzhinweise, die als Anlage 1 zu diesen BEDINGUNGEN beigefügt sind.

7. Für den Fall, dass eine datenschutzrechtlich betroffene Person (BETROFFENER), beispielsweise ein Mitarbeiter eines NUTZERS, dessen personenbezogenen Daten im Marketplace genannt sind, Rechte auf Berichtigung, Löschung oder Sperrung von personenbezogenen Daten oder auf Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten geltend macht, ist diejenige Partei für die Erfüllung der Ansprüche des BETROFFENEN verantwortlich, gegenüber welcher die Geltendmachung der Rechte erfolgt. Wenn Betroffenenrechte nach Maßgabe der vorstehenden Regelung geltend gemacht werden, werden sich die Parteien wechselseitig unterstützen, soweit dies zur Wahrung der Betroffenenrechte erforderlich oder zweckmäßig ist. Die Parteien sind verpflichtet, sich gegenseitig unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ein BETROFFENER vorstehende Rechte geltend macht, soweit sich nicht ausschließen lässt, dass die Unterstützung der anderen Partei erforderlich wird.

§ 10 Gewährleistung, Links

1. abas stellt für die Nutzung von Inhalten der bei abas registrierten ANBIETER nur die technische Plattform zur Darstellung der Inhalte sowie zur Vertragsvermittlung zwischen ANBIETER und NUTZER bereit. Der Zugang zu diesen Leistungen/Diensten über das Internet ist vom NUTZER selbst auf eigene Kosten herzustellen.

2. abas gewährleistet für die Laufzeit der jeweiligen Kundenbeziehung, soweit für diese Leistungen/Dienste ein Entgelt verlangt wird, dass die von abas erbrachten Leistungen/Dienste während der üblichen Nutzungszeiten zur Nutzung zur Verfügung stehen. Aus technischen Gründen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die Funktionen und/oder die nachgelagerte Bearbeitung bzw. die entsprechende Webseite (Marketplace) für gewisse Zeiträume nicht verfügbar sind. Sofern es sich um routinemäßige Wartungsarbeiten handelt, bemüht sichabas, diese im Vorfeld per E-Mail bekannt zu geben. abas gewährleistet, dass die Verfügbarkeit im Kalenderjahr für nicht mehr als 90 Stunden unterbrochen ist. Hierbei unberücksichtigt bleiben jedoch Zeiten, in denen das IT-System aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von abas liegen (z.B. bedingt durch höhere Gewalt, Verschulden Dritter, Absicherung der Infrastruktur bei Netzattacken, Schließen von Sicherheitslücken etc.) nicht verfügbar ist.

3. abas gewährleistet nicht, dass die über den Marketplace angebotenen Leistungen/Dienste den jeweiligen individuellen Anforderungen des NUTZERS entsprechen. Die Verantwortung für die richtige Auswahl und die Folgen der Benutzung der Software trägt der NUTZER.

4. Gewährleistung für von abas unentgeltlich bereitgestellten Leistungen/Dienste wird nur insoweit übernommen, als abas hier nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet. Unentgeltliche Leistungen/Dienste bietet abas in der jeweils von abas frei gewählten Gestaltung und Inhalten und unter dem Vorbehalt, unentgeltliche Leistungen/Dienste jederzeit zu ändern oder ganz oder teilweise einstellen zu dürfen, an.

5. Für das Herunterladen von Software, deren Nutzung oder für Dienstleistungen, die von ANBIETERN erbracht werden, stellt abas nur die dafür notwendige technische Plattform zur Verfügung, ist aber für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung in keiner Weise haftbar, soweit nicht abas selbst Leistungserbringer ist.

6. Der Marketplace kann lizenzierte Inhalte Dritter und/oder Hyperlinks auf ganze oder einzelne Inhalte/Webseiten Dritter enthalten. abas ist nur für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, übernimmt jedoch für die Inhalte Dritter oder Inhalte der so verlinkten Webseiten weder eine Verantwortung noch macht abas sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu Eigen. Verlinkte Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft, Rechtsverstöße waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. abas ist nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen Dritter zu überwachen oder eine Prüfung vorzunehmen, ob rechtswidrige Handlungen, Hyperlinks oder Inhalte vorliegen. Denn eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Die Nutzung von Inhalten Dritter erfolgt daher auf eigenes Risiko des NUTZERS. Werden uns über Mitteilungen (siehe § 7 oben) oder in sonstiger Weise Rechtsverletzungen bekannt oder sind wir nach den allgemeinen Gesetzen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen verpflichtet, werden wir diese Inhalte und/oder Verlinkungen umgehend entfernen.

§ 11 Haftung

Die nachfolgenden Bestimmungen des § 11 regeln umfassend und abschließend die Haftung von abas im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis:

1. abas leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. aus vertraglichen oder vertragsähnlichen Schuldverhältnissen, Sach- und Rechtsmängeln, Pflichtverletzungen, unerlaubten Handlungen), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und aus Garantie erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften, ohne dass nachstehende Regelungen diese einschränken.

b) abas haftet, soweit abas durch leichte (einfache) Fahrlässigkeit eine wesentliche Pflicht aus diesem Nutzungsverhältnis verletzt, der Höhe nach begrenzt nur auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Wesentliche Pflichten aus diesem Nutzungsverhältnis sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsverhältnisses erst ermöglicht oder bei deren Verletzung die Erreichung des Nutzungszwecks gefährdet ist, mithin also Pflichten, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflicht).

c) Soweit vorstehend nichts Anderes geregelt, ist eine Haftung von abas gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

d) Darüberhinausgehende Ansprüche bei Vorliegen einfacher Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen. abas haftet bei Fahrlässigkeit insbesondere nicht für indirekte und mittelbare Schäden oder für Folgeschäden auf Kundenseite oder bei Dritten, darunter insbesondere Aufwendungen und entgangener Gewinn, sonstige Schäden und Störungen im Rahmen eines gewöhnlichen Geschäftsbetriebs sowie unnötig aufgewandte Zeit.

e) Nicht beschränkt wird durch die vorstehenden Regelungen die Haftung von abas (einschließlich der Vertreter und Erfüllungsgehilfen von abas) für gesetzliche Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie für Ansprüche aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

f) Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber abas ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

2. Der NUTZER wird darauf hingewiesen, dass er im Rahmen seiner Sorgfaltspflichten insbesondere für die regelmäßige Sicherung seiner Daten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten Hardware-/Softwarefehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

3. Der NUTZER haftet für alle mittelbaren und unmittelbaren Schäden, die abas oder einem von abas beauftragten Dritten durch sein Verschulden entstehen.

4. abas haftet nicht für Tipp- oder Rechtschreibfehler in Unterlagen, Angeboten, Preislisten, sonstigen Materialen sowie auf Webseiten, wenn diese durch ANBIETER bereitgestellt werden.

§ 12 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.

2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit der NUTZER nicht Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, ist Karlsruhe.

3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ein Gesellschaftsverhältnis oder ein sonstiges Rechtsverhältnis neben dem hier geregelten Nutzungsverhältnis besteht durch die Betätigung auf dem abas Marketplace nicht.

4. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben diese Nutzungsbedingungen im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit einzelner Klauseln werden die Parteien eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

 

Anlage 1: Hinweise zum Datenschutz

1. abas schützt Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller sinnvollen und notwendigen technischen und organisatorischen Möglichkeiten so, dass sie für unbefugte Dritte nicht zugänglich sind. Der Marktplace und die weiteren darüber angebotenen Leistungen nutzen daher für die Bereitstellung der Inhalte und während der Eingabe und Übermittlung von Daten angemessene Verschlüsselungsmechanismen. Bei der Kommunikation per E-Mail empfehlen wir Ihnen bei vertraulichen Informationen gleichfalls die Nutzung von Verschlüsselung.

2. Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die abas Software AG, Gartenstraße 67, 76135 Karlsruhe. Unseren Beauftragten für den Datenschutz erreichen Sie unter Datenschutz@abas.de oder über unsere Postadresse mit dem Zusatz „Datenschutz“.

3. Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt nur,

  • wenn Sie hierzu Ihre ausdrückliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGOV erteilt haben;
  • wenn die Weitergabe zur Erfüllung von vertraglichen Pflichten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 b) DSGVO erforderlich ist;
  • wenn wir zur Weitergabe der Daten gesetzlich verpflichtet i.S.d. Art. 6 Abs. 1 S. 1 c) DSGVO sind;
  • wenn die Weitergabe der Daten im öffentlichen Interesse i.S.d. Art. 6 Abs. 1 e) DSGVO liegt oder;
  • wenn die Weitergabe der Daten nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder der berechtigten Interessen eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen an dem Schutz Ihrer Daten überwiegen.

4. Wenn Sie E-Mail-Nachrichten oder andere Mitteilungen an uns schicken oder direkt auf der Webseite des Marktplace eingeben, bewahren wir solche Mitteilungen auf, um die Anfrage zu bearbeiten, auf Fragen zu antworten und ein entstandenes Vertragsverhältnis durchzuführen. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

5. Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich über die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben weiter jederzeit das Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen sowie Berichtigung oder Löschung der bei uns gespeicherten Daten zu verlangen.

Sie haben uns gegenüber insbesondere folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft,
  • Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  • Recht auf Datenübertragbarkeit.

Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Sie haben im Einzelnen die folgenden Betroffenenrechte:

a) Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu Verarbeitungszweck, Kategorien verarbeiteter Daten, Empfänger oder Empfängerkategorien, Dauer der Speicherung oder Kriterien für die Festlegung der Dauer, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde, ggf. Informationen über die Herkunft der Daten und das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung und ggf. Unterrichtung über Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Übermittlung an ein Drittland oder internationale Organisationen;

b) Recht auf unverzügliche Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten gemäß Art. 16 DSGVO;

c) Recht auf Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten gemäß Art. 17 DSGVO, wenn die Daten für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig sind, wenn eine erteilte Einwilligung widerrufen wurde und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage fehlt, wenn Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt wurde und die Daten gemäß Art. 21 Abs. 1 oder 2 DSGVO nicht mehr verarbeitet werden dürfen, wenn die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden, wenn die Löschung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist oder wenn die Daten in Bezug auf angebotene Dienste einer Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben wurden. Dies gilt nicht, soweit die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO, wenn Sie die Richtigkeit der Daten bestreiten (und zwar für die Dauer, die für eine Überprüfung der Richtigkeit erforderlich ist), wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber die Löschung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung verlangen, wenn wir die Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie die Daten jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe Ihre berechtigten Gründe überwiegen;

e) Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 21 Abs. 2 DSGVO (wenn die Daten zum Zwecke der Direktwerbung verarbeitet werden) oder gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO (wenn die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) oder f) DSGVO erfolgt, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, es sei denn, wir haben zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung, die Ihre Interessen überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen).

f) Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO, d.h. auf Erhalt der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format oder auch auf Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen;

g) Recht zum jederzeitigen Widerruf einer erteilten Einwilligung gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO. Der Widerruf hat zur Folge, dass wir ab dem Zeitpunkt des Widerrufs die Datenverarbeitung für die Zukunft nicht mehr durchführen dürfen.

h) Recht zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Art. 77 DSGVO. Das Beschwerderecht gilt unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

i) Die Anschrift der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lautet: Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Postfach 10 29 32, 70025 Stuttgart; Königstraße 10a, 70173 Stuttgart, Tel.: 0711/61 55 41 – 0; Fax: 0711/61 55 41 – 15,

E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de

Internet: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/  

j) Zur Auskunftserteilung und zum Widerruf sowie zur Mitteilung eines Löschungsverlangens wenden Sie sich bitte an den Beauftragten für den Datenschutz, unter den in Ziffer 2 genannten Kontaktdaten dieser wird dann die Auskunft unverzüglich erteilen oder die Ausführung Ihres Löschungsverlangens bestätigen. Eine von Ihnen verlangte Löschung wird dann vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten durchgeführt. Soweit eine Löschung aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten nicht vollständig erfolgen kann, schränken wir die Verarbeitung ein und teilen Ihnen das entsprechend mit.

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